Entschlossen gegen Rechtsextremismus

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Kampf gegen Rechts ist und bleibt eine zentrale Aufgabe für alle Demokratinnen und Demokraten. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist für die SPD-Bundestagsfraktion ein elementares Anliegen. Es ist Aufgabe der gesamten demokratischen Gesellschaft und all ihrer Institutionen, dafür zu sorgen, dass vor allem junge Menschen auch in für sie schwierigen wirtschaftlichen Zeiten und in persönlich gefühlter sozialer Unsicherheit nicht von verfassungsfeindlichen, menschenverachtenden und rassistischen Parolen beeinflusst werden.

Wir müssen dafür Sorge tragen, dass Intoleranz sowie rechtsextreme und antisemitische Einstellungen in unserer Gesellschaft keinen Raum haben. Die gesamte Zivilgesellschaft ist gefordert, sich hierfür zu engagieren. Ziel ist es, Verständnis für die gemeinsamen Grundwerte und kulturelle Vielfalt zu entwickeln, die Achtung der Menschenwürde zu fördern und Extremismus zu bekämpfen. Es geht um Respekt für andere, Demokratie, Toleranz und die Bekämpfung des Antisemitismus.

Welche Mittel und Wege dafür geeignet sind, welche Konsequenzen wir aus den Verbrechen des NSU ziehen und wie wir uns eine wehrhafte Demokratie erhalten können, möchten wir gemeinsam mit Experten erörtern, die sich regelmäßig mit rechtsextremen Positionen auseinandersetzen müssen.

Wir laden Sie herzlich ein, sich über die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Thema zu informieren, dem Podiumsgespräch zu folgen und anschließend gemeinsam darüber zu diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Frank Junge, MdB
Mitglied der AG Finanzen und der AG Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion

Uli Grötsch, MdB
Mitglied der AG zum NSU-Ausschuss und der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion