Verkehrskonferenz

Sehr geehrte Damen und Herren,

in diesem Jahr soll der neue Bundesverkehrswegeplan (BVWP) vorgelegt werden. Er stellt die Weichen für die Erhaltung, Entwicklung und den Ausbau der Bundesverkehrswege in Deutschland – und ist damit entscheidend für die Zukunft der Verkehrsinfrastruktur.

Der Bundesverkehrswegeplan wurde zuletzt 2003 auf der Grundlage von Verkehrsprognosen aus dem Jahr 2001 aktualisiert. Höchste Zeit, den Bedarf von damals mit den Ansprüchen von heute abzugleichen. Bundesweit sind für den neuen BVWP ca. 2.000 Projekte angemeldet worden.

Um die begrenzten Investitionsmittel sinnvoll einzusetzen, prüft das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur derzeit alle angemeldeten Verkehrsprojekte und legt Prioritäten fest. Die Prüfungsergebnisse sollen demnächst vorgelegt werden. Erstmals wird es eine sechswöchige Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung geben, bevor der Bundestag hierzu endgültige Beschlüsse fasst. Dann muss die Politik sich ehrlich machen, was angesichts von Schuldenbremse und einer teils maroden Verkehrsinfrastruktur bundesweit Priorität haben soll.

Ziel unserer Verkehrspolitik ist es, die gesellschaftlich und wirtschaftlich notwendige und gewünschte Mobilität umweltfreundlich, bezahlbar und sicher zu gestalten. Wir wollen einen möglichst hohen Mobilitätsgrad mit möglichst geringen Belastungen für Mensch und Umwelt. Ob und wie sich diese Ziele mit dem neuen BVWP durchsetzen lassen, darüber wollen wir auf unserer Verkehrskonferenz sprechen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Bernd Rützel, MdB
Stellv. arbeitsmarktpolit. Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Martin Burkert, MdB
Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Digitale Infrastruktur