Freihandelsabkommen TTIP

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP soll ein Vertrag zwischen der EU und den USA zum Abbau von Handelshemmnissen wie Exportbeschränkungen, Importquoten oder Zöllen vereinbart werden. Gleichzeitig wollen beide Wirtschaftsräume damit auch verbindliche Standards für nachhaltiges Wirtschaften definieren.
Dies soll dazu führen, dass die Unternehmen beider Wirtschaftsräume einen leichteren und besseren Zugang in die jeweiligen Märkte erhalten. Damit würden sich für ein exportorientiertes Land wie Deutschland Chancen auf wertvolle Wachstums- und Beschäftigungsimpulse bieten.
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist jedoch klar, dass es kein TTIP um jeden Preis geben darf! Für uns dürfen z.B. Arbeitnehmerrechte, Verbraucher- und Umweltschutzstandards sowie Regelungen im Bereich der Kultur und der Daseinsvorsorge bei den Verhandlungen auf keinen Fall aufgeweicht werden. Zudem wollen wir keine Einschränkungen rechtstaatlicher Verfahren und Prinzipien durch Regelungen zum Investorenschutz.
Gleichzeitig ist uns wichtig, die offene und sachliche Debatte zu diesem Thema nicht nur im Deutschen Bundestag, sondern auch direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen.
Für uns sind die Bedenken vieler Menschen, Verbände und Organisationen gegenüber TTIP ernst zu nehmen. Die Hinweise der Kritiker müssen wir in die Arbeit mit aufnehmen oder gegebenenfalls mit Argumenten entkräften.
Aus diesem Grund laden wir Sie herzlich ein, um über die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Thema zu informieren und mit Ihnen darüber zu diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Frank Junge, MdB
Mitglied der AG Finanzen und der AG Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion

Dirk Wiese, MdB
Mitglied der AG Wirtschaft und Energie und der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion