Deutsche Außenpolitik im Zeitalter der Krise

Sehr geehrte Damen und Herren,

die deutsche Außenpolitik steht vor neuen Herausforderungen und Problemen, die viele Fragen aufwerfen. Denn: Die Welt ist aus den Fugen geraten! Das ist der Eindruck, den viele Menschen in Deutschland haben.

25 Jahre nach Überwindung der Spaltung Deutschlands und Europas ist die Illusion vom „Ende der Geschichte“, von einer linearen Fortentwicklung hin zu liberalen Demokratien nicht mehr haltbar. Mit dem Ukraine-Konflikt ist Krieg nach Europa zurückgekommen. In Irak und Syrien morden die Terrorbanden des IS und löschen Jahrtausende altes kulturelles Erbe der Menschheit aus. In Libyen sind die staatlichen Strukturen erodiert, in Nigeria wütet Boko Haram. Der Krisenmodus scheint auf unabsehbare Zeit der neue Normalfall. Die Welt ist aus den Fugen geraten - auch im übertragenen Sinne, denn sie ist nicht mehr so „verfugt“, wie unsere Denkmuster das gewohnt waren. Darauf müssen wir reagieren, und zwar nicht nur mit den Mitteln der klassischen Außenpolitik. Sondern auch und vor allem durch unsere kulturelle Arbeit und humanitäre Hilfe. Beides bereitet den Boden, auf dem Verständigung und damit Krisenprävention und Krisenbewältigung erst möglich ist.
Willy Brandt hat gesagt: „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer.“ Dies sagte er in Bezug auf den Frieden und meinte damit genau das: Wir müssen uns jetzt mehr als vor fünf, zehn oder fünfzehn Jahren darum kümmern.
Wie wir das tun, darüber möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und Sie über die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion informieren.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Michelle Müntefering, MdB                           Frank Schwabe, MdB