Wie schaffen wir das?

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,

nie waren weltweit mehr Menschen auf der Flucht vor Krieg, Terror und Verfolgung als in diesen Zeiten. Laut Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) sind knapp 60 Millionen Menschen auf der Suche nach Frieden, Sicherheit und einem neuen Leben. Immer mehr hilfesuchende Menschen kommen auch nach Europa, insbesondere nach Deutschland, um hier Asyl zu beantragen.

Dieses Jahr erwarten wir zwischen 800.000 und 1.000.000 Schutzsuchende. Das stellt den Bund, die Länder und Kommunen und die gesamte Gesellschaft vor große Herausforderungen. Wir müssen Lösungen finden, wie Deutschland seiner humanitären Verantwortung trotzdem gerecht werden kann. Im Bund haben wir wichtige Maßnahmen beschlossen, die sowohl kurz- als auch langfristig Wirkung entfalten werden. Es steht mehr Geld für die Bekämpfung von Fluchtursachen zur Verfügung. Länder und Kommunen werden finanziell entlastet. Die Dauer von Asylverfahren wird verkürzt. Wir stellen mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung. Albanien, Kosovo und Montenegro werden zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt. Die Mittel für Sprachkurse werden deutlich aufgestockt. Die Eingliederungstitel der Jobcenter werden aufgestockt. Für vollziehbar Ausreisepflichtige werden die Leistungen eingeschränkt.

Unter dem Motto „Wie schaffen wir das?“ wollen wir gemeinsam mit Ihnen darüber diskutieren, was noch getan werden muss, getan werden kann, um die Herausforderungen zu meistern. Wir freuen uns auf Sie!

Mit solidarischen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Karin Evers-Meyer, MdB
Mitglied desMitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Eva Högl, MdB
Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion