Flüchtlingsintegration in der Praxis

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Unterbringung und Integration der Flüchtlinge stellt Länder, Kommunen und die Menschen in deren lokalem Umfeld vor große Herausforderungen und erfordert viel harte Arbeit vor Ort. Ohne das große Engagement der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer wäre das nicht zu leisten. Was kann die Politik im Bund tun, um die Integration von Flüchtlingen in die Gesellschaft zu unterstützen? Wie schaffen wir es, dass Deutschland ein offenes und solidarisches Land bleibt? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt unseres diesjährigen Politischen Martinis in Wolfegg. Wir wollen zuhören, lernen und gemeinsam Ideen entwickeln.

Die Vorschläge sollen in die Arbeit im Deutschen Bundestag einfließen. Dazu gehört auch ein ehrlicher Dialog darüber, welche gemeinsamen Regeln wir uns für ein neues Miteinander geben, denn unser Ziel als SPD-Bundestagsfraktion ist die integrative Gesellschaft. Hierfür beispielhaft steht die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Flüchtlingspolitik von Ende September. Schon jetzt unterstützt der Bund die soziale Wohnraumförderung der Länder mit pro Jahr 518 Millionen Euro. Nun stellt der Bund jährlich eine weitere halbe Milliarde Euro zur Verfügung. Zudem stellt der Bund den Kommunen schnell und verbilligt für den sozialen Wohnungsbau zusätzliche Immobilien und Liegenschaften bereit, denn Grundstückskosten machen teils mehr als 20 Prozent der Neubaukosten aus.

Wie früher in der Landwirtschaft kommen wir seit einigen Jahren zum Martinstag zusammen, um das zu Ende gehende Jahr zu bilanzieren und einen Ausblick in die politische Zukunft zu wagen. Als SPD-Bundestagsfraktion freuen wir uns jetzt auf den Austausch zu diesem brisanten Thema mit Ihnen und hoffen auf viele Anregungen.

Mit herzlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Florian Pronold, MdB
Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesbauministerin

Martin Gerster, MdB
Mitglied des Haushaltsausschusses