Die Bürgerversicherung

Sehr geehrte Damen und Herren,

ein gutes Gesundheitssystem hat das Ziel, Krankheiten zu verhindern, bevor sie entstehen und aufwendig behandelt werden müssen. Am wirkungsvollsten ist es daher, die Menschen dort mit Angeboten der Gesundheitsförderung und Prävention zu erreichen, wo sie sich aufhalten. Dazu gehören Kitas, Schulen, Unternehmen, Vereine oder Jobcenter. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wurde daher im Juni 2015 das Gesetz zur Stärkung der Prävention und Gesundheitsförderung beschlossen. Wir haben außerdem dafür gesorgt, dass Patientinnen und Patienten, die gesetzlich versichert sind und eine entsprechende Überweisung ihrer Hausarztpraxis haben, zukünftig maximal vier Wochen auf einen Facharzttermin warten müssen.

Uns als SPD-Bundestagsfraktion geht es aber auch um grundsätzliche Fragen. Der Anteil älterer Menschen in der Bevölkerung wird erfreulicherweise weiter zunehmen, damit aber auch der Anteil an chronischen und degenerativen Erkrankungen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert: Wir wollen allen Bürgerinnen und Bürgern auch zukünftig eine soziale und gerecht finanzierte medizinische Versorgung auf hohem Niveau ermöglichen. Unsere Antwortet: Die Bürgerversicherung. Sie ist eine Sozialversicherung für alle: Alle zahlen ein, die Beiträge orientieren sich an der Höhe des Einkommens. Und: Niemand soll mehr von einer Krankenkasse abgelehnt oder benachteiligt werden dürfen. Die beitragsfreie Mitversicherung der Kinder sowie der Ehepartner bleibt in der gesetzlichen Krankenversicherung bestehen.

Auch Privatversicherte und Selbstständige können in ihrer Versicherung bleiben und Schutz vor finanzieller Überforderung in Anspruch nehmen. Die Bürgerversicherung ist keine „Einheitsversicherung“, sondern bedeutet endlich transparente und solidarische Rahmenbedingungen. Alle Bürgerinnen und Bürger können frei wählen, bei welcher Krankenkasse sie die Bürgerversicherung abschließen wollen. Somit sichern wir die Qualität der Versorgung sowie die Teilhabe aller am medizinischen Fortschritt.
Die SPD-Bundestagsfraktion möchte Ihnen ihre Ideen für eine soziale und zukunftsfähige Gesundheitspolitik vorstellen und freut sich auf Ihre Meinungen und Erfahrungen.

Mit besten Grüßen

Andreas Rimkus, MdB
Mitglied in der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales

Prof. Karl Lauterbach, MdB
Stv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion