Für starke Kommunen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihre Gemeiderätinnen und Gemeinderäte sorgen in den ommunen für Schulen, Straßen, Kindergartenplätze, Arbeitslosenunterstützung, Internetanschlüsse, Strom- und Wasserversorgung und vieles mehr. Einige Kommunen sind richtig reich, andere sind mittlerweile kaum noch imstande, den Bürgerinnen und Bürgern die Versorgung zu bieten, die sie zu Recht erwarten.

Wir wollen verhindern, dass die Lebensverhältnisse in Deutschland immer weiter auseinanderfallen und damit die Chancengleichheit gefährdet wird. Regionen dürfen nicht veröden oder verwahrlosen, soziale Brennpunkte müssen im Keim erstickt werden. Wir wollen gute Lebensqualität für alle in unseren Städten und Gemeinden schaffen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Kommunen auch in der Großen Koalition sehr geholfen, sei es bei den Sozialausgaben, dem Kita-Ausbau oder der Flüchtlingsunterbringung. Zudem haben wir ein kommunales Investitionspaket beschlossen, das speziell finanzschwachen Kommunen unter die Arme greift.

Diesen Weg wollen wir weiter gehen – und Sie mitnehmen. Deshalb möchten wir mit Ihnen über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion für zukunftsfähige Städte und Gemeinden ins Gespräch kommen.

Ihr Erlebnisreichtum, Ihre Erfahrung ist wichtig. Deshalb laden wir Sie sehr herzlich ein, mit uns über kommunalpolitische Zukunftsaufgaben und sozialdemokratische Lösungsansätze zu diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Christine Lambrecht, MdB
Erste Parl. Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion

Lothar Binding, MdB
Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion