Schaffen wir das?

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,

Europa steht momentan vor großen Herausforderungen. Die griechische Staatsschulden- und Wirtschaftskrise mit enormen sozialen Verwerfungen konnte unter Kontrolle gebracht und der Austritt des Landes aus dem Euro abgewendet werden.

Die griechische Regierung muss nun die notwendigen Strukturreformen in Angriff nehmen. Dazu gehören insbesondere die Besteuerung der Reichen, ein funktionierendes Grundbuchwesen und eine funktionierende Steuerverwaltung. Die geforderten Reformen sind notwendig, damit Griechenland u.a. die hohe Arbeitslosigkeit insbesondere von Jugendlichen überwinden kann und strukturelle Verbesserungen möglich werden. Wir wollen das Land auf seinem Weg der Modernisierung weiter unterstützen.

Außerdem muss Europa eine gemeinsame Antwort im Umgang mit Flüchtlingen finden, die aufgrund der weltweiten Krisen Schutz und Perspektiven suchen. Die steigenden Flüchtlingszahlen sind für Bund, Länder und Kommunen eine Herausforderung, und wir werden nicht nur mehr in die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen investieren müssen, sondern auch und gerade in die Integration. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion brauchen besonders die Kommunen eine starke Unterstützung seitens des Bundes, um ihren Aufgaben gerecht werden zu können.

Wir wollen mit Ihnen über die aktuellen Herausforderungen und deren Bewältigung sprechen, auch unter finanz- und haushaltspolitischen Gesichtspunkten.

Hierzu laden wir Sie sehr herzlich ein!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Gabriela Heinrich, MdB
Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion

Martin Burkert, MdB       
Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion