Soziale Stadt

Sehr geehrte Herren und Damen,

mehr als die Hälfte aller Menschen in Deutschland lebt in Städten. Besonders Großstädte haben sich zu Magneten für die Menschen entwickelt. Die Infrastruktur, kulturelle und wirtschaftliche Innovationskraft, Internationalität, gute Bildungsangebote und zukunftsträchtige Arbeitsplätze ziehen Menschen unterschiedlichster Kulturen und Lebensentwürfe an.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der Großen Koalition wichtige finanzielle Entlastungen für Städte durchgesetzt, sei es bei den Sozialausgaben, dem Kita-Ausbau oder der Flüchtlingsunterbringung. Ein besonders großer Erfolg ist die Stärkung der Städtebauförderungsprogramme. Gerade das sozialdemokratische Erfolgsprojekt „Soziale Stadt“ ist für Großstädte unverzichtbar, um in wachsenden Metropolen Innovationen und soziale Integration gleichermaßen zu sichern.

Nach den Kürzungen auf nur 40 Millionen Euro unter der letzten Bundesregierung wird auch der Mühlenberg jetzt in das Programm Soziale Stadt aufgenommen. 9,3 Millionen Euro stellen die Landeshauptstadt Hannover, das Land Niedersachsen und der Bund in den nächsten zehn Jahren gemeinsam zur Verfügung, um die Lebenssituation vor Ort zu verbessern. Es wird um energetische Gebäudesanierung gehen, um Maßnahmen im Wohnumfeld und im öffentlichen Verkehrsbereich. Aber auch darum, wie Mitbestimmung, Beteiligung und das soziale Miteinander noch weiter und besser organisiert und gestärkt werden können.

Wir wollen diskutieren, welche Herausforderungen heute und in Zukunft auf uns zukommen, wie wir ihnen begegnen und was das Programm Soziale Stadt zur Unterstützung beitragen kann. Wir möchten Sie über die Positionen und Beschlüsse der SPD-Bundestagsfraktion für eine soziale Stadtentwicklung und lebenswerte Großstädte informieren. Hierzu laden wir Sie herzlich ein!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Edelgard Bulmahn, MdB                        Florian Pronold, MdB