Halbzeitbilanz der SPD-Bundestagsfraktion in der Großen Koalition

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Ende 2013 regiert die SPD gemeinsam mit der Union. Grundlage unserer Arbeit ist der Koalitionsvertrag. Viele Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion konnten wir bereits auf den Weg bringen. Vom gesetzlichen Mindestlohn profitieren seit Januar 2015 fast vier Millionen Beschäftigte. Auch die Rentnerinenn und Rentner haben wir bessergestellt. Langjährig Beschäftigte können seit Juli 2014 zwei Jahre früher als bisher abschlagsfrei in Rente gehen. Und mit der Mütterrente erkennen wir die Erziehungsleistungen der Eltern, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, besser an. Für die Pflegebedürftigen, deren Angehörige und die in der Pflege Beschäftigten haben wir außerdem zum Januar 2015 Leistungsverbesserungen im Umfang von 2,4 Milliarden Euro beschlossen. Darüber hinaus hat die SPD-Bundestagsfraktion im Frühjahr 2015 ein massives Entlastungs- und Investitionspaket vor allem für finanzschwache Kommunen durchgesetzt. Damit entlastet der Bund Städte und Gemeinden bis 2018 um mehr als 25 Milliarden Euro. Trotz dieser umfangreichen Investitionen kommt der Bundeshalt in diesem Jahr erstmals seit 1969 ohne neue Schulden aus. Die SPD-Bundestagsfraktion versteht sich als Motor dieser Koalition. Unser Ziel ist es, das Leben der Menschen in unserem Land zu verbessern.

Was hat die SPD-Bundestagsfraktion in der Koalition bisher erreicht? Wie fällt die Zwischenbilanz nach zwei Jahren Regierungszeit aus? Welche Vorhaben stehen bis zur nächsten Bundestagswahl an? - Darüber diskutieren wir gemeinsam mit dem Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière. Wir freuen uns sehr, dass er unsere Einladung angenommen hat. Und wir freuen uns darauf, Sie am 25. August in den Lichthöfen der Firma regiocom GmbH ebenfalls begrüßen zu dürfen. Es erwartet Sie eine interessante Talkrunde. Seien Sie herzlich dazu eingeladen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Burkhard Lischka, MdB
Thomas Oppermann, MdB