Deutschlands Verantwortung in der Welt

Sehr geehrte Damen und Herren,

angesichts der aktuellen Krisenherde, der Nachrichten über Krieg, Gewalt und der Verletzung von Menschenrechten stellt sich die Frage nach der Verantwortung Deutschlands auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik drängender denn je: Wie sollte sich Deutschland an der Lösung der internationaler Krisen beteiligen? Wie müsste die Bundeswehr hierfür aufgestellt sein? Und welche Folgen hat ein mögliches Nicht-Handeln?

Die SPD-Bundestagsfraktion ist den Grundsätzen einer verantwortungsvollen Friedenspolitik verpflichtet. Deshalb stehen für uns im Konfliktfall Diplomatie, Dialog und humanitäre Hilfe immer an erster Stelle. Wir treten für Abrüstung und Rüstungskontrolle ein, da wir überzeugt sind, dass langfristig weniger Waffen in der Welt mehr Frieden und Sicherheit schaffen können. Doch wenn eine akute Krise uns vor schwierige Entscheidungen stellt, wie es derzeit immer wieder der Fall ist, weichen wir diesen nicht aus. Stattdessen diskutieren wir die aktuellen Entwicklungen und wägen ab, welcher Weg uns unseren übergeordneten Zielen von Frieden, dem Schutz von Menschenleben und Menschenrechten und unserer eigenen Sicherheit am nächsten bringt.

Diese grundsätzlichen Fragen sowie tagesaktuelle Entwicklungen möchten wir gemeinsam mit Ihnen diskutieren und Sie über die außen- und sicherheitspolitischen Positionen der SPD-Bundestags-fraktion informieren. Dazu laden wir Sie ein.

Herzlich
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Stefan Rebmann, MdB
Stellv. entwicklungspolitischer Sprecher

Rainer Arnold, MdB
Verteidigungspolitischer Sprecher