Für eine gute und menschenwürdige Pflege

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Einführung der Pflegeversicherung 1995 ist die Zahl der Pflegebedürftigen stark gestiegen – aktuell 2,5 Mio. Pflegebedürftige werden bis 2050 auf mehr als 4 Mio. ansteigen. Schon jetzt herrscht Fachkräftemangel, in 10 Jahren fehlen bereits 152.000 Pflegekräfte. Das ist besonders in Gesundheitsregionen wie Ostholstein spürbar. Die Fachkräfte kümmern sich mit viel Know-how um das Wohl der Patienten und Bewohner – leider fast immer schlecht bezahlt und in geringer Besetzung. Physische und psychische Überlastung der Pflegenden sorgt vielfach für Frust und Burn-out – seit 20 Jahren wurden die Personalschlüssel nicht verbessert, während der Pflegeaufwand steigt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat daher im Koalitionsvertrag umfassende Reformen festgeschrieben.

Für die SPD-Bundestagsfraktion sind das Pflegestärkungsgesetz I und das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf, die seit dem 1.1.2015 gelten, nur der Anfang: Mehr Betreuungskräfte, mehr finanzielle Unterstützung für Umbau und Hilfsmittel zu Hause und bessere Unterstützung der Angehörigen gehören zum Gesamtpaket. Im Sommer wollen wir die Palliativversorgung per Gesetz stärken und die Hospizfinanzierung verbessern. 2017 werden wir einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen, damit somatisch, psychisch und dementiell Erkrankte gleichermaßen von allen Leistungen profitieren und Personalschlüssel endlich verbessert werden können. Mehr Leistungen und mehr Qualität kosten natürlich mehr Geld: Als erster Schritt wurde der Beitragssatz 2015 um 0,3 % angehoben, 2017 wird ein weiterer Anstieg um 0,2 % kommen. Noch in diesem Jahr wollen wir das Pflegeberufegesetz auf den Weg bringen, das die Ausbildung in Kranken-, Kinderkranken-, und Altenpflege vereinheitlicht. Wir möchten Sie über die Position und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informieren. Wir laden Sie herzlich ein und freuen uns auf einen gemeinsamen Nachmittag.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Bettina Hagedorn, MdB
stv. haushaltspol. Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Carola Reimann, MdB
stv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion