Für starke Kommunen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Kommunen sorgen für Schulen, Straßen, Kindergartenplätze, Arbeitslosenunterstützung, Internetanschlüsse, Strom- und Wasserversorgung und vieles mehr. Viele Kommunen sehen sich mittlerweile jedoch nicht mehr imstande, den Bürgerinnen und Bürgern die Versorgung zu bieten, die sie zu Recht erwarten.

Obwohl die Kommunen unter dem Strich in den letzten Jahren Steuern in Rekordhöhe eingenommen haben, steht vielen das Wasser bis zum Hals. Selbst finanzstarke Kommunen wie Münster stehen vor der Gefahr der Haushaltssicherung. Von Strukturwandel betroffene Kommunen im Ruhrgebiet scheinen sich gar in einer Abwärtsspirale ohne Ausweg zu befinden.

Diese Entwicklungen müssen gestoppt werden. Kommunen erfüllen grundlegende Aufgaben unserer Gesellschaft. Dort, wo sie diese Aufgaben nicht mit eigenen Mitteln finanzieren können, sind Bund und Land gefragt, entsprechende Entlastungen zu schaffen, um eine dauerhafte Schieflage zu vermeiden.

Daher hat die SPD-Bundestagsfraktion in der Großen Koalition eine Reihe finanzieller Entlastungen für Kommunen durchgesetzt. Sei es bei den Sozialausgaben, dem Kita-Ausbau und der Flüchtlingsunterbringung. Zudem wurde ein kommunales Investitionspaket auf den Weg gebracht, das speziell finanzschwachen Kommunen unter die Arme greift. Weitere wichtige Weichenstellungen werden noch in dieser Wahlperiode folgen. Wir wollen die Bedingungen für gute Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden schaffen.

Wir möchten Sie über die Position der SPD-Bundestagsfraktion zur Entlastung der Kommunen informieren. Wir laden Sie herzlich ein, mit uns über die kommunalpolitischen Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze für zukunftsfähige Städte und Gemeinden zu diskutieren.

Bringen Sie Ihre Erfahrungen ein und kommen Sie mit uns ins Gespräch!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Christoph Strässer, MdB

Bernhard Daldrup, MdB
Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion