Inklusion muss gelingen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Teilhabe und Selbstbestimmung müssen im Alltag von Menschen mit Behinderungen ankommen und gelebt werden.

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die im Jahr 2006 von den Vereinten Nationen verabschiedet wurde und seit 2009 auch in Deutschland gilt, ist ein Meilenstein auf dem Weg zur umfassenden Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderungen. Sie konkretisiert den Artikel 3 unseres Grundgesetzes und ist Grundlage unserer Politik für mehr Teilhabe und Selbstbestimmung von Anfang an. In der Bayerischen Verfassung sind ein Benachteiligungsverbot und der Anspruch auf Barrierefreiheit seit 1998 im Artikel 118a festgeschrieben.

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutsch-land finden die Belange von Menschen mit Behinderungen in einem Koalitionsvertrag übergreifende Berücksichtigung. Der zwischen CDU/CSU und SPD geschlossene Koalitionsvertrag enthält nahezu 20 Handlungsaufträge zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen.

Im Zentrum der Vereinbarungen steht ein neues Bundesteilhabegesetz, das die Forderung der UN-Konvention aufgreift - den Anspruch auf Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Inklusion geht uns alle an. Dazu müssen die zentralen Weichenstellungen auf Bundesebene erfolgen. Mindestens genauso wichtig ist aber auch die konkrete Umsetzung vor Ort.

Wir möchten Sie über Positionen und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen ins Gespräch kommen, welche Herausforderungen und Chancen hier gerade auch für Bayern bestehen und wie wir gemeinsam eine inklusive Gesellschaft vor Ort gestalten können.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Martin Burkert, MdB
Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion

Ulrike Bahr, MdB
Mitglied im Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend