Sozial ist, was gute Arbeit schafft.

Sehr geehrte Damen und Herren,

viele Jahre hat die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den Gewerkschaften dafür gekämpft, dass in Deutschland ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn eingeführt wird. Diese zentrale Forderung haben wir erfolgreich in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt. Der Mindestlohn gilt seit dem 1. Januar 2015.

Mit weiteren Neuregelungen wollen wir für Ordnung auf dem Arbeitsmarkt sorgen. Wir wollen die Arbeitnehmerüberlassung auf ihre Kernfunktion beschränken und dazu eine Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten und den Anspruch auf gleichen Lohn nach neun Monaten einführen. Den Missbrauch von Werkverträgen zur Umgehung des Arbeitsrechts wollen wir wirksam verhindern.

Die Sicherung einer qualifizierten Fachkräftebasis wird zur zentralen Aufgabe. Dabei spielen die berufliche und die akademische Bildung eine entscheidende Rolle. Alle Qualifizierungsreserven in Deutschland müssen genutzt werden. Wir wollen Tarifeinheit, Tarifbindung und Tariftreue stärken. Unser Ziel ist Vollbeschäftigung mit guten und produktiven Arbeitsplätzen.

Das Motto „Gute Arbeit“ soll weltweit gelten. Im Rahmen der Verhandlung von Handelsabkommen setzen wir uns für die weltweite Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen ein. Deutsche Unternehmen müssen auch in ihren ausländischen Produktionsstandorten die Einhaltung der Menschenrechte beachten und gute Arbeitsbedingungen garantieren.

Wir möchten Sie über die neuen Regelungen und die arbeitsmarktpolitischen Positionen und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informieren.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Christian Flisek, MdB

Anette Kramme, MdB
Parl. Staatssekretärin