Ein modernes Immissionsschutzrecht für unsere Innenstädte

Sehr geehrte Damen und Herren,

ein modernes Immissionsschutzrecht, dass allen Menschen gerecht wird – diese Aufgabe hat sich die SPD-Bundestagsfraktion auf die Fahnen geschrieben. Speziell in Bereichen mit überwiegender Gastronomie oder bei großen Sportstätten kollidieren ständig gegenläufige Interessen.

In Fürth speziell hat die Auseinandersetzung um die Gustavstraße gezeigt, dass die momentanen Regelungen des Lärm- und Immissionsschutzes nicht mehr in unsere heutige Lebenswirklichkeit passen. Eine strenge Auslegung der Gesetze und Verordnungen darf nicht dazu führen, dass die Mehrheit der Bewohnerinnen und Bewohner einer Stadt um 22 Uhr „ins Bett geschickt werden“.

Auf der anderen Seite haben Anwohner natürlich ein Recht auf Regelungen, die ihre Nachtruhe und Gesundheit schützen. Wir brauchen einen neuen Kompromiss, der die berechtigten Anliegen beider Seiten an die Rahmenbedingungen unserer Zeit anpasst.

Wir möchten Sie über die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion informieren und laden Sie herzlich ein, mit uns mögliche Lösungsansätze zu diskutieren und ihre Erfahrungen vor Ort einzubringen.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Carsten Träger, MdB

Florian Pronold, MdB
Parl. Staatssekretär