TTIP und CETA als Chance oder Risiko?

Sehr geehrte Damen und Herren,

die geplanten Freihandelsabkommen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten von Amerika (TTIP) sowie Kanada (CETA) werden derzeit heftig diskutiert: Die ausgegebenen Ziele dieser Freihandelsabkommen, Handelsbarrieren und kostspielige bürokratische Verfahren abzubauen, stehen für viele Menschen im Spannungsfeld zum Erhalt unserer Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards. Die SPD will die Menschen transparent über die tatsächlichen Inhalte der Abkommen informieren. Für uns gehört dazu auch eine Beteiligung der Zivilgesellschaft. Wir wollen Verhandlungsergebnisse erzielen, die allen Menschen und nicht nur großen, internationalen Konzernen zu Gute kommen.

Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Wirtschaft und Handel müssen sich demokratischen Spielregeln unterwerfen. Ein Freihandelsabkommen darf nicht dazu führen, dass europäische Standards etwa im Arbeits- und Umweltrecht, beim Daten- oder Verbraucherschutz in Frage gestellt werden oder Investoren vor internationalen Schiedsstellen gemeinwohl-orientierte, rechtsstaatliche Standards aushebeln können.

Es darf nicht um den Abbau von Sozial-, Gesundheits- oder Umweltstandards gehen. Im Gegenteil: Es muss darum gehen, dieses Freihandelsabkommen zu weltweiten Fortschritten bei der Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten, Verbraucherschutz und Arbeitnehmerrechten zu nutzen.

Wir möchten Sie über die Position der SPD-Bundestagsfraktion informieren, unterschiedliche Perspektiven beleuchten und anschließend offene Fragen aus Sicht von Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Umweltschutz, Arbeitsschutz und Daseinsvorsorge zu Schlagworten wie „Chlorhühnern“, „Investitionsschutz“ oder „Schiedsgerichten“ diskutieren.

Dazu laden wir Sie herzlich ein und freuen uns auf einen gemeinsamen informativen Abend.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Bettina Hagedorn, MdB
Mitglied im Haushaltsausschuss

Dr. Nina Scheer, MdB
Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie