Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,

die Digitalisierung sorgt für einen tiefgreifenden Umbruch unserer Gesellschaft. Sie verändert Wertschöpfung, Arbeit, Bildung und wie wir kommunizieren und leben.

Moderne Netzpolitik ist für die SPD-Bundestagsfraktion Gesellschaftspolitik und längst kein Nischenthema mehr.

Zentrales Anliegen sozialdemokratischer Digitalpolitik ist, möglichst allen Menschen die Vorteile des Internets nutzbar zu machen und die freie Kommunikation zu schützen. Auf der anderen Seite darf die Offenheit des Internets nicht dazu führen, die Rechte des Einzelnen zu beschneiden. Im Kern geht es darum, Angebotsvielfalt, Freiheit und Rechte im Netz zu sichern. Gleichzeitig müssen wir die Chancen der Digitalisierung für Wachstum, Wohlstand und Arbeit nutzen.

Politisch stellt uns die Digitalisierung vor wichtige Aufgaben. „Digitale Teilhabe“ ist eine neue soziale Frage: Wer kontrolliert meine Daten? Wie erhalte ich Zugang zu Informationen? Wie funktioniert Teilhabe, wie kann die „digitale Spaltung“ überwunden werden? Wie muss sich Bildung verändern? Wie können wir die Digitalisierung in Mittelstand und Industrie voran bringen?

Darüber und über viele weitere Digitalisierungs-Themen möchten wir gerne mit Ihnen diskutieren und Sie über die netzpolitischen Positionen der SPD-Bundestags-fraktion informieren. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Lothar Binding, MdB
SPD-Bundestagsfraktion

Lars Klingbeil, MdB
SPD-Bundestagsfraktion