Knappes Gut: Preiswerter Wohnraum

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wohnen ist kein Gut wie jedes andere, sondern ein existentielles Grundbedürfnis. Wenn Wohnungen in Innenstadtlagen für Haushalte mit niedrigem Einkommen unerschwinglich werden, ist politisches Handeln gefragt, um die soziale Spaltung in den Städten zu verhindern. Unter Federführung von Bundesjustizminister Heiko Maas hat die Große Koalition in Berlin deshalb eine Mietpreisbremse für angespannte Wohnungsmärkte eingeführt. Aber auch den Neubau von Wohnraum werden wir unterstützen. Soziale Wohnraumförderung, genossenschaftliches Bauen und die preiswerte Abgabe von Konversionsflächen sind dazu nur einige Stichworte.

Aufgabe von Politik, Kommunen, Wohnungswirtschaft und Zivilgesellschaft ist es zudem, ein funktionierendes Wohnumfeld zu schaffen. Gebiete, in denen die Voraussetzungen dafür schlecht sind, unterstützt unter anderem die Städtebauförderung des Bundes. Die SPD-Bundestagsfraktion konnte mit Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks erreichen, dass im 2014 beschlossenen Haushalt die Mittel für diese Programme auf 700 Millionen Euro heraufgesetzt wurden. Leitprogramm wird die „Soziale Stadt“, mit dem vor allem die soziale Integration in den Quartieren unterstützt wird.

Es gibt viele gute Ansätze, den Herausforderungen in den Städten und Gemeinden gerecht zu werden. Gemeinsam mit Vertretern von Projekten der Städtebauförderung, Mieterinteressen sowie Wohnungseigentümern möchten wir mit Ihnen darüber diskutieren und Sie über die Positionen und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion für bezahlbares Wohnen in der sozialen Stadt informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Barbara Hendricks, MdB   

Siegmund Ehrmann, MdB