Deutsche Außenpolitik in Zeiten weltweiter Krisenherde

Sehr geehrte Damen und Herren,

die geopolitische Lage wird gegenwärtig vor allem vom kriegerischen Konflikt und dem unmenschlichen Feldzug der islamistischen Terrororganisation „ISIS“ gegen religiöse Minderheiten im Mittleren und im Nahen Osten sowie von der aggressiven völkerrechtswidrigen Vorgehensweise Russlands gegenüber der Ukraine bestimmt. Das stellt unser Land außenpolitisch vor enorme Herausforderungen. Einerseits gilt es, entschlossen wirksame Instrumente gegen Leid, Krieg und Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzusetzen. Auf der anderen Seite müssen mit den Mitteln der Diplomatie in den Krisenregionen Voraussetzungen für Dialog und Verständigung geschaffen werden. Denn sozialdemokratische Außenpolitik ist und bleibt grundsätzlich Friedenspolitik.

Wir laden Sie dazu ein, sich über Hintergründe dieser aktuellen Krisenherde und ihre erschütternden Auswirkungen auf die Menschen vor Ort zu informieren. Gleichzeitig wollen wir mit Ihnen über die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion und dem daraus resultierenden Wandel von einer „Kultur des Heraushaltens“ zu einem Kurs der Übernahme konkreter Verantwortung ins Gespräch kommen. Und wir möchten mit Ihnen darüber diskutieren, auf welchem Weg nach unserem Verständnis kriegerische Konflikte beigelegt und zukünftige Krisen vermieden werden können.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Frank Junge, MdB
Mitglied der AG Finan-zen und AG Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion

Niels Annen, MdB
Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion