Handeln für Frieden und Menschenrechte

Sehr geehrte Damen und Herren,

täglich dringen Meldungen aus den zahlreichen Krisenherden dieser Welt zu uns. Die Situation in der Ukraine ist ebenso beunruhigend wie die schwierige Situation in Israel und Palästina sowie in Syrien und im Irak. Zahlreiche weitere Auseinandersetzungen wie beispielsweise im Süd-Sudan und Nigeria schaffen es nicht einmal mehr in die täglichen Nachrichtensendungen. In welche Richtung sich diese Konflikte entwickeln, ist völlig ungewiss. Klar ist nur: Sie wirken sich auch auf uns in Deutschland aus. Deshalb ist eine nachhaltige, schlüssige und verantwortungsbewusste Außenpolitik Deutschlands gefordert. Mit seinem Amtsantritt kündigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier einen Neustart in der deutschen Außenpolitik und ein aktiveres deutsches Engagement in internationalen Krisen und Konflikten an.

Wir wollen mit Ihnen diskutieren, welchen Beitrag Deutschland gemeinsam mit seinen internationalen Partnern zum Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Freiheit und in der humanitären Hilfe leisten kann. Besonderes Augenmerk legen wir dabei auf die Frage, wie Deutschland noch aktiver auf internationaler Ebene und in bilateralen Beziehungen für politische und zivile Konfliktprävention und Konfliktlösungsstrategien eintreten kann.

Die SPD-Bundestagsfraktion beteiligt sich an der Debatte über die Ursachen von Krisen und die Möglichkeiten und Mittel der Konfliktlösungen. Unser Ziel ist eine dauerhafte Friedenssicherung.

Wir möchten Sie über die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion informieren und laden Sie herzlich zu einer Bestandsaufnahme und einem Ausblick auf die deutsche Außen- und Friedenspolitik ein.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Manfred Zöllmer, MdB
Stellv. finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Niels Annen, MdB
Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion