Fracking – die falsche Antwort auf die Energiefrage?

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-geführten Ministerien für Wirtschaft und Umwelt haben im Juli Eckpunkte für die zukünftige Gesetzgebung beim Fracking vorgelegt. Mit Änderungen im Wasser- und Bergrecht sollen scharfe Regeln für die Erdgasförderung eingeführt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die vorgesehenen Gesetzesänderungen ausdrücklich. Der Schutz von Mensch und Umwelt steht für uns an oberster Stelle.

Die Ministerien haben vereinbart, dass es in Deutschland auf absehbare Zeit keine unkonventionelle Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas durch Fracking geben wird. Die konventionelle Erdgasförderung soll mit deutlich schärferen Umweltauflagen modernisiert werden, eine Umweltverträglichkeitsprüfung soll für alle Vorhaben verpflichtend festgeschrieben werden. Damit wird dem Schutz des Trinkwassers Priorität eingeräumt. Wie soll der neue gesetzliche Rahmen aussehen? Welche Gefahren verbergen sich hinter der Technologie, deren Risiken noch nicht ausreichend erforscht sind? Was bedeutet „konventionelles“ und „unkonventionelles“ Fracking?

Diese und andere Fragen möchten wir mit Ihnen gemeinsam erörtern und Sie über die Vorhaben der Koalition und die Position der SPD-Bundestagsfraktion informieren. Hierzu laden wir Sie herzlich ein und freuen uns auf Ihr Kommen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Burkhard Blienert, MdB
Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion

Frank Schwabe, MdB
Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion