Absage! Die abgehörte Republik

Diese Veranstaltung musste leider abgesagt werden und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.

Wir bitten um Ihr Verständnis!

Ihre
SPD-Bundestagsfraktion

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor einem Jahr haben die Enthüllungen zu den Überwachungsaktivitäten der NSA weltweit für Aufmerksamkeit gesorgt. Die Vorwürfe wiegen schwer und es spricht Vieles dafür, dass auch die Kommunikation deutscher Bürgerinnen und Bürger von den Nachrichtendiensten der Staaten der sogenannten „Five Eyes“ (Vereinigte Staaten von Amerika, Vereinigtes Königreich, Kanada, Australien und Neuseeland) massenhaft überwacht wurde.

Zu Recht haben wir von der SPD-Bundestagsfraktion daher bereits im Oktober letzten Jahres die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gefordert und unser Aufklärungsinteresse aktiv in den gemeinsamen Untersuchungsauftrag aller Fraktionen eingebracht.

Neben der Frage, ob, wie und in welchem Umfang Nachrichtendienste verbündeter Staaten massenhaft die digitale Kommunikation in Deutschland überwacht haben, müssen wir insbesondere klären, was unsere Nachrichtendienste hiervon wussten, ob sie davon rechtswidrig profitiert oder gar daran mitgewirkt haben.

Als ein parlamentarisches Instrument der Kontrolle ist der NSA-Untersuchungsausschuss eingesetzt worden. Wir wollen Sie informieren, was hier bereits erreicht wurde und was wir noch vorhaben.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Anette Kramme, MdB
Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion
Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales

Christian Flisek, MdB
Obmann der SPD-Bundestagsfraktion im NSA- Untersuchungsausschuss