Bezahlbar wohnen in der sozialen Stadt

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wohnen ist kein Gut wie jedes andere, sondern ein existentielles Grundbedürfnis. Wenn Wohnungen in Innenstadtlagen für Haushalte mit niedrigem Einkommen unerschwinglich werden, ist politisches Handeln gefragt, um die soziale Spaltung der Städte zu verhindern. Unter Federführung von Bundesjustizminister Heiko Maas wird die Große Koalition in Berlin deshalb eine Mietpreisbremse für angespannte Wohnungsmärkte einführen. Aber auch den Neubau von Wohnraum werden wir unterstützen. Soziale Wohnraumförderung, genossenschaftliches Bauen und die preiswerte Abgabe von Konversionsflächen sind dazu nur einige Stichworte.

Aufgabe von Politik, Kommunen, Wohnungswirtschaft und Zivilgesellschaft ist es aber auch, ein funktionierendes Wohnumfeld zu schaffen. Gebiete, in denen die Voraussetzungen dafür schlecht sind, unterstützt unter anderem die Städtebauförderung des Bundes. Die SPD-Bundestagsfraktion konnte mit Bundesbauministerin Barbara Hendricks erreichen, dass im gerade beschlossenen Haushalt die Mittel für diese Programme auf 700 Millionen Euro heraufgesetzt wurden. Leitprogramm wird die „Soziale Stadt“, mit dem vor allem die soziale Integration in den Quartieren unterstützt wird.

Es gibt viele gute Ansätze zur Lösung der Herausforderungen in den Städten und Gemeinden. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Projekten der Städtebauförderung, Mieterinteressen, Kommunen und der Wissenschaft möchten wir mit Ihnen darüber diskutieren und Sie über die Positionen und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion für bezahlbares Wohnen in der sozialen Stadt informieren.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Sören Bartol, MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Florian Pronold, MdB
Parl. Staatssekretär
bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit