Schnelles Internet für Alle

Liebe Bürgerin, lieber Bürger,

der Zugang zu schnellem Internet ist für viele Menschen heute genauso wichtig, wie z.B. eine gute Verkehrsanbindung. Schnelles Internet muss deshalb Standard werden, auch an den Rändern der Ballungsräume, wie dem Ruhrgebiet.
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist es ein zentrales Anliegen, die Chancen des Internets für alle zu sichern - für Unternehmen, Verbraucher und Verbraucherinnen und Regionen. Es geht um Teilhabe, die Sicherung von wirtschaftlichen Chancen, aber auch um fairen Wettbewerb  und um Meinungsvielfalt.

Die SPD-Bundestagsfraktion verfolgt drei Ziele:

• Wir wollen, dass schnelles Internet für alle verwirklicht und der Breitbandausbau entschieden vorangetrieben wird.
• Wir wollen die Mindestqualitäten bei Breitbandverträgen sichern, auf die sich die Verbraucherinnen und Verbraucher berufen können.
• Wir wollen die Prinzipien von Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit gesetzlich festschreiben. Es geht darum, das Verlangsamen, Benachteiligen oder Blockieren von Inhalten, Diensten oder Anbietern ohne hinreichenden sachlichen Grund zu verhindern.

Mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann, mit Kommunalpolitikerinnen und – politikern sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Telekommunikationsbranche wollen wir darüber und über die Situation in unserer Region diskutieren.

Vor allem wollen wir aber mit Ihnen diskutieren. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Ralf Kapschack, MdB
Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales

René Röspel, MdB
Stellv. Sprecher im Ausschuss Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung