Europa neu denken.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Europa ist das größte Zivilisationsprojekt des 20. Jahrhunderts. Seine Idee ist verbunden mit der Idee der Aufklärung und der Emanzipation. Europa hatte und hat das Ziel, das friedliche und demokratische Miteinander der Menschen auf unserem Kontinent zu sichern, indem es auf den Ideen von Freiheit, Gleichheit und Solidarität aufbaut.  

Aktuell verliert das Europäische Projekt jedoch an Vertrauen. Immer mehr Menschen zweifeln an seinem Wert und Nutzen und an den europäischen politischen Institutionen. Die Europäische Union ist infolge der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in ein schweres Fahrwasser geraten. Sie steht vor neuen Herausforderungen: Wie sollen die Auswirkungen der Finanzkrise beseitigt werden und wie kann der Binnenmarkt gestärkt werden? Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass dieser zukünftig politisch eingebettet werden muss, denn nur durch ein besseres Gleichgewicht zwischen der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Dimension kann der Binnenmarkt seine Kräfte für alle EU-Mitgliedstaaten positiv entfalten. Um die soziale Dimension auf europäischer Ebene zu stärken, fordert die SPD-Bundestagsfraktion, der Wirtschafts- und Währungsunion eine gleichrangige Sozialunion zur Seite zu stellen. Diese ist durch eine soziale Fortschrittsklausel zu unterstützen, d.h. alle Maßnahmen der EU sind auf ihre sozialen Auswirkungen zu überprüfen.

Wir möchten über die europapolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen diskutieren. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Manfred Zöllmer, MdB
Stellv.finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Andreas Rimkus, MdB