Syrien, Iran, Mali

Sehr verehrte Damen, sehr geehrte Herren,

Der Sturz der langjährigen autokratischen Herrscher in Tunesien und Ägypten Anfang 2011 hat weltweit Hoff-nungen auf demokratische Umwälzungen im gesamten arabischen Raum geweckt. Inzwischen ist die anfängliche Euphorie zwar eher der Ernüchterung gewichen. Denn weder in Ägypten noch in Tunesien haben sich die sozialen Probleme mit dem Sturz des alten Regimes verflüchtigt, noch konnten die Protestbewegungen in anderen Ländern der Region vergleichbare Erfolge erzielen.

Letztlich ist es jedoch nicht überraschend, dass der Prozess einer politischen und gesellschaftlichen Umwandlung nicht innerhalb weniger Monate abgeschlossen werden kann.

Die Ereignisse bewiesen allerdings sehr eindrücklich, dass die autokratischen Regime im Nahen und Mittleren Osten fragiler sind, als sie nach außen hin erscheinen und dass der Wille gerade bei der jungen Generation in diesen Ländern groß ist, die eigenen Geschicke und die des Heimatlandes selber in die Hand zu nehmen und sich nicht ohne die Chance der demokratischen Mitbestimmung diktieren zu lassen.

Hierzu hat die SPD-Bundestagsfraktion innovative politische Ansätze zur Regelung globaler Fragen entwickelt und will Allianzen für ihre Umsetzung bilden

Diese und weitere Punkte aktueller Herausforderungen für eine globale Friedenspolitik möchten wir gern mit Ihnen diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Lothar Binding
SPD-Bundestagsfraktion
Gernot Erler, MdB
SPD-Bundestagsfraktion