Sind wir schon drin?

Liebe Bürger und Bürgerinnen,

der diskriminierungsfreie Zugang zum schnellen Internet ist wichtig für Privatleute und Wirtschaft - gerade im ländlichen Raum. Er ist Voraussetzung dafür, dass alle einen gleichberechtigten Zugang zu denselben Inhalten haben, und eine Grundlage für die regionale Wertschöpfung. Von einer flächendeckenden Versorgung sind wir aber immer noch weit entfernt.

Im Hinblick auf die Breitbandversorgung bietet Deutschland ein geteiltes Bild: hohe Bandbreiten in Großstädten, "weiße Flecken" auf dem Land. Es darf aber nicht sein, dass viele Menschen in ländlichen Regionen von der Teilhabe am technologischen Fortschritt abgehängt werden. Schnelles Internet für alle muss höchste Priorität haben – nicht zuletzt um eine digitale Spaltung unserer Gesellschaft zu vermeiden bzw. zu überwinden.

In der SPD-Bundestagsfraktion haben wir nach einem intensiven Austausch mit vielen Expertinnen  und Experten ein Konzept für den Ausbau der Breitbandversorgung erarbeitet.

Vor diesem Hintergrund wollen wir mit Ihnen über folgende Fragen diskutieren: Wie ist die Situation bei uns vor Ort? Wo müssen wir den Ausbau vorantreiben? Welche technischen Lösungen gibt es? Wie soll die Bürgerbeteiligung beim Ausbau von Leitungen aussehen? Welche Kosten kommen auf Kommunen, Unternehmen und die Bürger und Bürgerinnen zu? Wo muss die Politik Rahmenbedingungen verbessern?

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Ihnen! 

Kirsten Lühmann, MdB
Stv. Sprecherin der AG Verkehr, Bau, Wohnen der SPD-Bundestagsfraktion

Lars Klingbeil, MdB
Netzpolitischer Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion