Rechter Terror in Deutschland

Sehr geehrte Damen und Herren,

leider ist das Thema Rechtsextremismus nach wie vor in Deutschland aktuell. Die menschenverachtende Ideologie, die Rechtsextreme propagieren, ist gefährlich für die Gesellschaft und stellt die demokratische Grundordnung in Frage. Eine intensive Aufklärung und die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist eine wichtige Aufgabe, der sich die SPD-Bundestagsfraktion schon immer gestellt hat.

Das Bekanntwerden der Mordserie der rechtsterroristischen Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“ im Herbst 2011 hat das Thema Rechtsextremismus wieder in den Mittelpunkt der Berichterstattung gerückt. Der Deutsche Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Taten des „NSU“ und der Ermittlungsfehler von Polizei und Verfassungsschutz eingesetzt. Die Arbeit im Untersuchungsausschuss zielt auf die Aufklärung dieser unfassbaren Mordserie und stellt zugleich wichtige Fragen an die Funktionalität unserer Sicherheitsbehörden.

Wieso konnten die Täter über Jahre hinweg unerkannt bleiben? Welche Prozesse müssen optimiert werden, damit in Zukunft eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Behörden gewährleistet werden kann? Was brauchen wir zur Bekämpfung des Rechtsextremismus in Deutschland?

Diese Fragen möchten wir gerne mit Ihnen erörtern und laden Sie herzlich zur Diskussion ein.         

Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Angelika Graf, MdB
Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Eva Högl, MdB
Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion