Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,

Moderne Netzpolitik ist für die SPD-Bundestagsfraktion Gesellschaftspolitik und längst kein Nischenthema mehr. Zentrales Anliegen sozialdemokratischer Medien- und Netzpolitik ist, möglichst allen Menschen die Vorteile des Internets nutzbar zu machen und die freie Kommunikation zu schützen.

Grundlage für die Freiheit und Innovationsfähigkeit des Internets ist die Netzneutralität. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass Netz-neutralität gesetzlich verankert und Diskriminierungsfreiheit dauerhaft gesichert wird. Im Interesse der Meinungsvielfalt setzten wir uns für ein offenes Internet ein.

Auf der anderen Seite darf die Offenheit des Internets nicht dazu führen, die Rechte des Einzelnen abzuschneiden. Vor allem das Urheberrecht hat sich zu einem der zentralen Konflikte der digitalen Gesellschaft entwickelt. Unterschiedliche Interessen von Urhebern, Verwertern, Nutzern und Konsumenten stehen sich häufig scheinbar unversöhnlich gegenüber. Im Kern geht es also darum, Angebotsvielfalt, Freiheit und Rechte im Netz zu sichern.

„Digitale Teilhabe“ ist eine neue soziale Frage: Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass schnelles Internet für alle flächendeckend verwirklicht wird. Wie könne „weiße Flecken“ bei der Breitbandversorgung abgedeckt werden? Wie funktioniert Teilhabe, wie kann die „digitale Spaltung“ überwunden werden?

Darüber möchten wir gerne mit Ihnen diskutieren und laden Sie herzlich ein.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

René Röspel, MdB

Christel Humme, MdB