Aufbruch zu einer neuen Energiepolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,

spätestens seit der Atomkatastrophe in Japan ist selbst für die schwarz-gelbe Bundesregierung endgültig Schluss: In Deutschland soll in zehn Jahren kein Atomkraftwerk mehr Strom produzieren. Auf absehbare Zeit werden auch die Vorräte des zweiten wichtigen Energieträgers Öl zur Neige gehen. Doch wie können wir dann für Privathaushalte, Wirtschaft und Verkehr unsere Energieversorgung flächendeckend gewährleisten? Das Epochenprojekt Energiewende stellt Deutschland vor enorme Herausforderungen.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein ganzheitliches Energiekonzept, das nicht nur verlässliche Rahmenbedingungen für Investoren in regenerative und konventionelle Energieerzeugung ermöglicht, sondern die Bürgerinnen und Bürger bei der Energiewende beteiligt und mögliche soziale Folgen konsequent abfedert. Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit gehören für uns zusammen. Der Weg dahin ist noch weit: Die Strompreise steigen, die Umlage für die Förderung der erneuerbaren Energien wird sich erhöhen und auch eine mögliche Vollversorgung aus regenerativen Energien liegt noch in weiter Zukunft. Erschwerend kommt hinzu, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit ihrer Planlosigkeit und widersprüchlichen Vorschlägen mögliche Fortschritte bremst. Damit die Energiewende nicht scheitert, muss dringend Klarheit geschaffen werden, wie die Energieversorgung von morgen aussehen soll und was Staat, Wirtschaft, Gesellschaft und jeder Einzelne leisten müssen. Welche Chancen und Perspektiven bieten sich dabei für Schleswig-Holstein, seine Kommunen und kommunalen Energieversorger?

Zur Diskussion mit Hubertus Heil, dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, und Dr. Birgit Malecha-Nissen, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, laden wir Sie herzlich ein.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Hans-Peter Bartels, MdB

Hubertus Heil, MdB