2-Klassen-Medizin oder ein solidarisches Gesundheitssystem?

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die schwarz-gelbe Bundesregierung hat die Solidarität in unserem Gesundheitssystem aufgekündigt. Seit dem 1. Januar 2011 wurde der Arbeitgeberanteil an der Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge eingefroren. Kostensteigerungen im Gesundheitswesen müssen die Beschäftigten allein schultern. Außerdem sollen die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung künftig durch einkommensunabhängige Zusatzbeiträge in beliebiger Höhe (Kopfpauschalen) und die Vorkasse belastet werden. All das verunsichert die Menschen. Sie fragen sich zu Recht, welche Gesundheitsversorgung sie in Zukunft erhalten und was sie dafür bezahlen sollen.

Als Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion machen wir uns deshalb selbst ein Bild in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Darüber und über Ihre Erfahrungen mit unserem Gesundheits- und Pflegesystem wollen wir vor Ort mit Ihnen diskutieren. Dieser direkte Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern ist uns wichtig. Die Ergebnisse werden wir in unsere parlamentarische Arbeit zur Weiterentwicklung unseres Modells der Bürgerversicherung einfließen lassen.

Die SPD-Bundestagsfraktion will ein Gesundheitssystem, in dem alle die medizinische Versorgung bekommen, die sie brauchen, und gleich gut behandelt werden. In die solidarische Bürgerversicherung sollen alle abhängig von ihrem Einkommen einzahlen. Außerdem sollen sich die Arbeitgeber wieder gleichermaßen wie die Beschäftigten an der Finanzierung beteiligen.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Edelgard Bulmahn, MdB   
Karl Lauterbach, MdB