Gute Arbeit – Für eine gute Wirtschaft

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

Deutschland ist bisher gut durch die Krise gekommen. Das liegt daran, dass wir unsere industrielle Basis erhalten haben. Der deutsche Erfolg gründet wesentlich auf einem gesunden Mittelstand, hervorragenden Fachkräften und dem produzierenden Gewerbe. Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet daran, dass Deutschland erfolgreich bleibt. Um Wachstum und die starken Exportzahlen nachhaltig für die deutsche Industrie zu gewährleisten, brauchen wir vermehrte Investitionen in die Infrastruktur: Ausbau der Kommunikationsinfrastruktur, intelligente Energienetze und moderne Verkehrswege. Nur so können Wohlstand und soziale Gerechtigkeit beibehalten werden.

Gleichzeitig kämpft die SPD-Bundestagsfraktion für eine Humanisierung der Arbeitswelt. Obwohl die Wirtschaftsdaten günstig sind, sinken die Reallöhne. Sie geraten unter Druck, die Ungleichverteilung der Vermögen nimmt zu. Leiharbeit wird missbraucht, um Tariflöhne zu umgehen. Niedriglohnbeschäftigung nimmt permanent zu, während der Staat Milliarden aufbringen muss, um Dumpinglöhne aufzustocken. Diese Entwicklungen verletzen das Prinzip der existenzsichernden Arbeit und höhlen die soziale Marktwirtschaft aus. Wir fordern daher einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro und die Stärkung der Tariflöhne. Wir bekennen uns zur Tarifeinheit und wollen das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche und gleichwertige Arbeit auf die Leiharbeit ausdehnen.

Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für gerechte und sichere Arbeitsbedingungen. Jedoch kann es nicht nur um Abwehrkämpfe und um Maßnahmen gegen die Ausbreitung prekärer Arbeitsverhältnisse gehen. Vielmehr arbeitet die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den Gewerkschaften an Konzepten zur Schaffung von guter Arbeit. Darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren. Wir freuen uns auf Sie!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Manfred Zöllmer, MdB

Hubertus Heil, MdB