Unsere Gesundheit braucht Solidarität

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Gesundheit ist kein Gut wie jedes andere. Jeder Mensch ist hierauf angewiesen, um am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Es ist eine Hauptaufgabe des Staates, für die Gesundheit der Bevölkerung bei gleichzeitig gerechter Lastenteilung zu sorgen.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb die konsequente Weiterentwicklung der Gesundheitsversicherungssysteme zu einer solidarischen Bürgerversicherung.

Nach unserem Konzept werden zukünftig alle Bürgerinnen und Bürger entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zur Finanzierung der Gesundheitsversorgung beitragen.

Jeder zahlt Beiträge nach Höhe seines Erwerbseinkommens. Die Leistungsfähigkeit des Systems wird durch die Verbreiterung der Solidargemeinschaft gestärkt. Die unsolidarischen Zusatzbeiträge der Bundesregierung werden abgeschafft.

Wir werden den Gegensatz von gesetzlicher und privater Krankenversicherung beenden. Alle Bürgerinnen und Bürger werden dann entsprechend dem medizinisch Notwendigen gleich gut behandelt. Durch die Angleichung der Arzthonorare wird die Zwei-Klassen-Gesellschaft in den Wartezimmern ein Ende haben.

Bei der Gesundheitsfinanzierung werden wir zu einer echten Parität zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern kommen. Beide Seiten sollen zu gleichen Teilen für die Gesundheit zahlen. Zukünftige Kostensteigerungen im Gesundheitswesen werden so gerecht auf alle verteilt.

Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Angelika Graf, MdB
Mitglied der AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion

Karl Lauterbach, MdB
Sprecher der AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion