Gemeinsame Werte - geteilte Verantwortung?

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

die Leitlinien der US Außenpolitik haben sich durch Präsident Obama geändert. Amerika blickt nicht mehr nur nach Europa, sondern verstärkt in Richtung Pazifik und Asien. Europa bleibt Partner der USA, wird sich aber in Zukunft um die Probleme in seiner Peripherie  selbst kümmern müssen. Amerika wird helfen, aber nicht führen.

Was das bedeutet? Die Mitgliedsländer der Europäischen Union müssen lernen, gemeinsam zu handeln und in solidarischer Weise füreinander Verantwortung zu übernehmen, in Europa und darüber hinaus. Nur wenn dies gelingt, wenn wir es schaffen, mit einer Stimme zu sprechen, bleibt Europa ein „relevanter Partner“ im transatlantischen Dialog.

Die Vereinigten Staaten waren  über Jahrzehnte die Führungsmacht des Westens. Sie werden es auch in Zukunft bleiben. Der Westen insgesamt aber wird politisch herausgefordert durch neue Mächte, die ökonomisch erfolgreich agieren, die aber die Werte des Westens – Freiheit und Rechtsstaatlichkeit – nicht teilen. Umso wichtiger ist es, dass Amerika  und Europa einander verstehen und kooperieren.

Sozialdemokraten haben in der Vergangenheit dazu beigetragen, die transatlantische Zusammenarbeit erfolgreich zu gestalten. Wir setzten uns dafür ein, diese Zusammenarbeit auch in Zukunft zu pflegen und weiter zu entwickeln z.B. die Einrichtung einer transatlantischen Freihandelszone, die Europa, die Vereinigten Staaten und Kanada einschließen sollte. Darüber wird jetzt verhandelt. Die Verhandlungen werden nicht leicht sein. Die Probleme liegen im Detail. Wer sie lösen will, braucht Sachverstand, politische Leidenschaft und Führungsverantwortung. Wir Sozialdemokraten sind bereit, die Führungsverantwortung zu übernehmen.

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Mit herzlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Hans-Ulrich Klose, MdB    
Aydan Özoguz, MdB