Bürgerversicherung

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Gesundheit ist entscheidend für das eigene Lebensglück. Sie ist aber auch die Grundlage für eine produktive Gesellschaft. Die gesundheitliche Versorgung ist deshalb keine Privatsache. Es ist eine gesamtgesellschaftliche – und damit politische – Aufgabe dafür zu sorgen, dass alle Bürgerinnen und Bürger sich auf eine gute gesundheitliche Versorgung verlassen können – unabhängig von ihrem Einkommen.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die Absicherung im Krankheitsfall ein soziales Menschenrecht. Es uneingeschränkt zu gewährleisten ist die Pflicht eines modernen Sozialstaates. Deshalb wollen wir die Krankenversicherung in Deutschland künftig am Bürgerprinzip orientieren.

Dieses Vorhaben steht in scharfem Kontrast zur Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Koalition. CDU/CSU und FDP haben die solidarische und gerechte Finanzierung von Gesundheitsleistungen aufgekündigt und verschärfen die Unterschiede in der Versorgung nach Einkommen. 

Umfassende soziale Sicherheit und gesundheitliche Versorgung gibt es aber nur dann, wenn alle Bürgerinnen und Bürger an der Versicherung beteiligt sind – unabhängig vom Alter, vom Einkommen oder vom sozialen Status. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass alle gleich gut behandelt werden, dass alle am medizinischen Fortschritt teilhaben und dass die Kosten gerecht und solidarisch getragen werden. Dafür steht unser Konzept der Bürgerversicherung, mit dem wir konkret und umsetzbar zeigen, wie gute Versorgung für alle auch in Zukunft gesichert werden kann. Das Konzept der SPD-Bundestagsfraktion möchten wir Ihnen gern vorstellen und mit Ihnen diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Christel Humme, MdB
Stellv. Vorsitzende des Ausschusses Familie,Senioren, Frauen u. Jugend

René Röspel, MdB
Stellv. Sprecher der AG Bildung und Forschung