„Euer Hass ist unser Ansporn“*

Sehr geehrte Damen und Herren,

zwischen September 2000 und Juni 2005 kamen in Nürnberg und München fünf Mitbürger mit Migrationshintergrund durch brutale Mordanschläge ums Leben, allein in Nürnberg sind drei Opfer zu beklagen. Zehn Menschen ermoderte die NSU im gesamten Bundesgebiet.

Die drei Tatorte liegen inmitten unserer Stadt: eine Parkbucht an der Liegnitzer Straße in Langwasser, eine Änderungsschneiderei in der Gyulaerstraße, Nähe Maffeiplatz und ein Imbiss an der Scharrerstraße, Nähe Scharrerschule.

Wir müssen den rechtsextremistischen Terror als Alarmsignal begreifen: Schluss zu machen mit der Verharmlosung der Gefahr, die von der menschenverachtenden Ideologie und den rassistischen Einstellungen von Rechtsextremen ausgeht. Diese zu bekämpfen ist nicht nur eine politische, sondern auch und gerade eine dauerhafte zivilgesellschaftliche Aufgabe aller Bürgerinnen und Bürger.

In der öffentlichen Diskussion stehen neben der Erörterung des NPD-Verbots verschiedene Handlungsansätze vor allem im Bereich der Prävention. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Rechtsextremismus muss entschieden entgegengetreten werden.

Welche Ansätze versprechen Erfolg? Brauchen wir noch mehr Aufklärung in den Schulen? Wo liegen die Probleme und die Grenzen staatlicher Intervention? Was kann, was muss und was darf sich unsere wehrhafte Demokratie leisten?

Mit der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ will die SPD-Bundestagsfraktion mit Experten, Betroffenen und allen interessierten Bürger/innen vor Ort über den Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Martin Burkert, MdB

Dr. Eva Högl, MdB