Chancen und Risiken der digitalen Welt

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Internet und neue Formen der Kommunikation verändern unser Zusammenleben: eine digitale Gesellschaft entsteht nicht nur in Bayern und Deutschland, sondern weltweit. Sie bringt neue Chancen aber auch Risiken mit sich. Deshalb hat der Deutsche Bundestag die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ eingesetzt. Abgeordnete aus allen Fraktionen beraten in dieser Kommission gemeinsam mit externen Sachverständigen, um zu neuen, von einer breiten Mehrheit getragenen, politischen Ansätzen zu kommen. Wir möchten über diese Arbeit aus der Enquete-Kommision berichten und unsere Vorschläge vorstellen.

Führt die digitale Gesellschaft zu einer neuen Form der Demokratie mit mehr direkter Mitbestimmung? Bleiben die Chancen des Internets jungen, gut ausgebildeten Menschen vorbehalten oder können alle Alters- und Gesellschaftsschichten sie nutzen? Ist in Zeiten von Facebook und Google die Idee des Datenschutzes veraltet oder brauchen wir gerade jetzt neue und bessere Instrumente zum Schutz der Privatsphäre vor Konzernen und dem Staat? Wie lässt sich der richtige Umgang mit den neuen Medien vermitteln? Wie kann die Politik die Forderungen nach mehr Transparenz erfüllen?

Die Themen reichen von der modernen Gestaltung des Urheberrechts über die Sicherung von Persönlichkeitsrechten bis hin zur Notwendigkeit, dass der Staat bei Verbrechen und Terrorverdacht in die Kommunikationsfreiheit eingreifen kann. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind wir überzeugt: die digitale Gesellschaft lässt sich gerecht und solidarisch gestalten. Wir laden Sie herzlich dazu ein, mit uns über den Weg dorthin zu diskutieren.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und eine spannende Diskussion über die Zukunft der Netzpolitik in unserem Land.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Marianne Schieder, MdB
Rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landesgruppe Bayern

Gabriele Fograscher, MdB
stellv. innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion