Engagement ermöglichen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Sportverein, Freiwillige Feuerwehr, Arbeiterwohlfahrt, Gesangsverein, Selbsthilfegruppe, Elternbeirat, Freiwilliges Soziales Jahr, Kirchengemeinde oder auch das Spenden von Geld: Bürgerschaftliches Engagement hat viele Gesichter. In Deutschland sind über 23 Millionen Menschen in mehr als 600.000 Vereinen und Organisationen bürgerschaftlich engagiert. Dieses Engagement mit all seinen Facetten spielt eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft. Es stärkt den Zusammenhalt, überwindet soziale Schranken, verbindet und integriert. Engagement basiert auf Freiwilligkeit. Damit sich noch mehr Menschen engagieren, sind gute Rahmenbedingungen unerlässlich.

Engagierte Bürgerinnen und Bürger vor Ort brauchen daher einen Staat, der die rechtlichen Rahmenbedingungen ausbaut und verbessert.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in Regierungsverantwortung immer für die Engagierten eingesetzt. Mit der Regierungsübernahme im Jahr 1998 wurden zahlreiche Maßnahmen angestoßen: Darunter die Unfallversicherung für Engagierte oder eine Einschränkung der Haftung von ehrenamtlichen Vereinsvorständen. Im Jahr 2006 wurde mit der groß angelegten Reform „Hilfen für Helfer“ unter anderem die Übungsleiterpauschale angehoben, es wurde ein Freibetrag für ehrenamtlich Engagierte geschaffen und das Spendenrecht wurde vereinfacht.

Daran wollen wir anknüpfen. Noch immer „ächzen“ Engagierte unter zu viel Bürokratie oder vermissen die Unterstützung durch die örtlichen Behörden oder die lokale Politik. Die SPD-Bundestagsfraktion will mit Ihnen ins Gespräch kommen und zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern eines Musik-, Sport- und Jugendkulturvereins sowie eines Seniorenrates diskutieren, wo weitere Nachbesserungen nötig sind und Informationsbedarf besteht.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Annette Sawade, MdB       
Ute Kumpf, MdB