Länger, schwerer, besser?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sachsen und fünf weitere Bundesländer beteiligen sich am "Feldversuch mit Lang-LKW“. Das sind Fahrzeuge mit bis zu 25,25 m Länge und bis zu 44 t Gewicht, auch bekannt als „Gigaliner“. Möglich wurde dies durch eine Ausnahmeverordnung der Bundesregierung, die am 1. Januar 2012 in Kraft trat. Die Bundestagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein haben beim Bundesverfassungsgericht Normenkontrollanträge gestellt, weil durch diese Vorgehensweise sowohl Bundestag als auch Bundesrat übergangen wurden. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ist diese Ausnahmeverordnung daher nichtig. Neben der rechtlichen gibt es dagegen auch massive verkehrspolitische Einwände. Die Befürworter der "Gigaliner" berufen sich auf positive Erfahrungen in Schweden und den Niederlanden. Sie verweisen auf geringeren Kraftstoffverbrauch und eine Schonung der Straßen. Durch die größeren Lastzüge würde weniger Treibstoff pro Tonne verbraucht, die Achslast sein geringer, es gäbe weniger Leerfahrten aufgrund variabler Kombinationsmöglichkeiten der Anhänger und der Platzbedarf auf der Straße würde sinken. Die Gegner der neuartigen Riesenlaster befürchten, dass dadurch noch mehr Warenverkehr von der Schiene auf die Straße verlagert würde. Auch sei unsere Infrastruktur gar nicht für derartige Fahrzeuge geeignet. So müssten Brücken verstärkt, Straßen verbreitert und größere Stellplätze an Autobahnraststätten gebaut werden. Überholmanöver, schon heute ein Ärgernis für viele PKW-Fahrer, würden noch länger dauern und bei Unfällen würde die höhere Masse weitaus schlimmere Folgen haben.

Was bringen uns die so genannten "Gigaliner"? Brauchen wir sie wirklich? Welche Alternativen gibt es? Über diese und andere verkehrspolitische Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren. Wir laden Sie sehr herzlich ein zu einem informativen Abend und freuen uns auf Ihre Fragen, Anregungen und Kritik.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Rolf Schwanitz, MdB 
Staatsminister a. D.
Parl. Staatssekretär a. D.

Florian Pronold, MdB
Stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion