Arbeit sichern – Wege öffnen

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Deutschland ist stolz auf seine hochwertigen Produkte ‚Made in Germany‘. Von Qualitätsarbeit können wir aber nur sprechen, wenn nicht nur das Produkt der Arbeit, sondern auch die Arbeit selbst für Qualität steht. Dafür sind gute Arbeitsbedingungen und leistungsgerechte Löhne nötig. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen ihren gerechten Anteil am wirtschaftlichen Erfolg haben.

Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist gesunken. Das ist gut. Jetzt geht es darum, eine Spaltung des Arbeits-marktes zu verhindern. Die Zahl der Beschäftigten in Leiharbeit, mit Schein-Werkverträgen und in befristeten oder geringfügigen Arbeitsverhältnissen steigt. Dagegen gilt es, fair bezahlte, unbefristete und sozial gesicherte Arbeit zu stärken.

Wir sind der Meinung, dass neue Arbeitsplätze nicht mit Befristungen, Leiharbeit und Werkverträgen, mit Dumpinglöhnen oder erzwungener Teilzeit verbunden sein müssen. Eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt ist eine entscheidende soziale und wirtschaftliche Grundlage für unser Land. Das „Projekt Zukunft – Deutschland 2020“ steht für eine Politik, die gute Arbeit sichert und neue Wege für Einstieg und Aufstieg öffnet.

Für die SPD sind ein gesetzlicher Mindestlohn und die Stärkung des bewährten Tarifvertragssystems wichtige Voraussetzungen, damit der Grundsatz „Leistung muss sich lohnen“ nicht bloß ein Spruch ist, sondern für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Realität wird. Missbrauch von Werkverträgen muss gestoppt werden. Die Mitbestimmung muss - auch in Europa - ausgebaut werden. Für die Zukunft der Arbeit gilt: Wir brauchen starke Gewerkschaften.

Über all das möchten wir gerne mit Euch diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Frank-Walter Steinmeier, MdB
Anette Kramme, MdB