ISRAEL - IRAN - USA

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Nah-Ost-Konflikt ist ein ständiger Begleiter im außenpolitischen Diskurs der SPD-Bundestagsfraktion. Aktuell geht es um die Frage, ob Israel militärisch auf die nukleare Bedrohung durch den Iran reagieren kann und will.

Vieles im Konflikt um das iranische Nuklearprogramm beruht auf Mutmaßungen und Wahrscheinlichkeiten. Will der Iran über die behauptete friedliche Nutzung des Atoms hinaus die Bombe? Und wie nahe ist er diesem Ziel schon gekommen?

Verhandlungsversuche in unterschiedlichen diplomatischen Konstellationen haben bisher keinen erklärten Verzicht des Mullah-Regimes auf eine militärische Nutzung erreicht. Derweilen steigt in Israel die Sorge, dass sich das Zeitfenster schließt, durch einen militärischen Schlag auf iranische Nuklearanlagen der existenziellen Bedrohung durch iranische Atombomben entgehen zu können. Ohne die logistische Unterstützung durch Israels wichtigsten Bündnispartners USA wäre das allerdings nicht möglich. Aber US-Präsident Obama will sich durch die Regierung Netanjahu nicht in einen militärischen Konflikt zwingen lassen.

Noch setzen alle diplomatisch an der Auseinandersetzung mit dem Iran beteiligten Staaten auf die Wirksamkeit der Sanktionen, die Verhandlungsbereitschaft des iranischen Regimes zu stärken. Welche nicht-militärischen Optionen spielen dabei eine Rolle? Welche Risiken bergen sie? Und: gibt es ein „worst-case-Szenario“ für den Fall eines Militärschlages gegen den Iran?

Von großer Bedeutung ist dabei das Verständnis für die außenpolitischen Interessen des Iran und deren Berücksichtigung. Nicht zuletzt findet sich der wichtigste Schlüssel zur Lösung des Nahost-Konfliktes in der Lösung der „Palästinenserfrage“, und hier sind die gegenwärtigen Perspektiven eher düster.

Mit freundlichem Gruß
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Hans-Ulrich Klose, MdB
Stellv. Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses

Johannes Kahrs, MdB
stellv. Mitglied des Verteidigungsausschusses