Die Zukunft von Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität
Die von der SPD initiierte Enquêtekommission "Wachstum, Wohlstand Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft" wird am 1. Dezember 2010 vom Deutschen Bundestag beschlossen werden. Die Kommission wird sich damit beschäftigen, wie man eine breit akzeptierte und generationengerechte Wachstumsperspektive für unser Land entwickeln und diese jenseits des BIP beschreiben und messen kann.
Wie viel Substanz hat das Wachstum nach den Krisenerfahrungen der letzten Jahre? Die krisenhaften Entwicklungen auf den Finanzmärkten, den Staatshaushalten und bei unseren ökologischen wie sozialen Lebensgrundlagen sind durch konjunkturelle Erholungsphasen nicht überwindbar. Und unsere gängigen Wachstumsvorstellungen sind nicht ausreichend um diese Herausforderungen zu beantworten.
Nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen Industriestaaten gibt es deshalb eine Debatte darüber, ob die Orientierung auf das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausreicht, um Wohlstand, Lebensqualität und gesellschaftlichen Fortschritt angemessen abzubilden. Lange Zeit galt das BIP als Gradmesser für das Wohlergehen und damit die Lebenszufriedenheit der Menschen, die in dieser Volkswirtschaft leben.
Der Zustand der Umwelt, das Niveau von Gesundheit und Bildung, Sicherheit, politischer Teilhabe und Zugang zu Arbeit, aber auch die Verfügbarkeit von freier Zeit - all das erfasst das BIP nicht. Wenn wir aber wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritt messen wollen, dann brauchen wir einen neuen Indikator und müssen dabei folgende Fragen bearbeiten: Welches Wachstum wollen wir? Was bringt mehr Lebensqualität? Wie organisieren wir breitere Teilhabe am Fortschritt? Wie garantieren wir die globale Tragfähigkeit des Wachstums? Letztendlich: was macht Wohlstand und Lebensqualität aus, wie ermitteln wir sie und welche Instrumente benötigen wir um wertvolles Wachstum und solidarischen Fortschritt zu erreichen? Diese Diskussion nehmen wir auf, das ist die Aufgabe der von Rot-Grün initiierten Enquête-Kommission.
Es ist vorgesehen, dass der Enquête-Kommission siebzehn Mitglieder des Deutschen Bundestages und siebzehn Sachverständige angehören. Davon besetzt die SPD-Fraktion acht Mitglieder, je vier Abgeordnete und Sachverständige. Als Abgeordnete sind Daniela Kolbe (Vorsitz), Peter Friedrich (Sprecher), Ingrid-Arndt-Brauer und Oliver Kaczmarek von der Fraktion gewählt worden. Als Sachverständige wurden Prof. Dr. Hendrik Enderlein, Hertie School of Gouvernance, Dietmar Hexel, DGB Bundesvorstand, Michael Müller, Staatssekretär a.D. und Prof. Dr. Gert Wagner, DIW, benannt.
Frank-Walter Steinmeier wird zum Einsetzungsbeschluss im Plenum sprechen. Dies verdeutlicht, wie wichtig der SPD-Bundestagsfraktion dieses Zukunftsthema ist. Die Enquêtekommission wird bis zum Ende dieser Wahlperiode einen Bericht mit Handlungsempfehlungen für die Politik vorlegen. Wir werden darauf achten, dass dabei soziale Interessen gewahrt werden, Ökologie geschont wird und Ökonomie zukunftsfähig ausgestaltet wird. Wir wollen, im Gegensatz zu rückwärtsgewandter schwarz-gelber Klientelpolitik, eine werteorientierte Wachstumsperspektive entwickeln und dazu beitragen, dass unsere Gesellschaft die absehbaren Herausforderungen der Zukunft erfolgreich meistert.