Übergangsregelungen für Mehrgenerationenhäuser schaffen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Forderung der Länder nach Übergangsregelungen für finanzschwache Mehrgenerationenhäuser. Die Länder fordern die Bundesregierung auf, zumindest für Mehrgenerationenhäuser, die noch keine Anschlussförderung erhalten, die finanzielle Unterstützung zu verlängern. Die Bundesländer drängen zu Recht darauf, keine Modellruinen entstehen zu lassen. Selbst die CDU-geführten Länder sind unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung.

2011 läuft planmäßig der jährliche Bundeszuschuss aus, doch die Bundesfamilienministerin hat bislang kein Konzept für den Zeitraum danach vorgelegt. Dafür nehmen wir Ministerin Schröder seit Monaten in die Pflicht, doch sie duckt sich einfach weg. Für viele Mehrgenerationenhäuser bedeutet das finanzielle Vakuum einen Kampf ums Überleben. Wegfallende Infrastrukturangebote für Familien und Senioren sind das falsche Signal. Wir fordern, dass die Ministerin gemeinsam mit den Ländern und den Kommunen sowie den Trägern zügig ein Anschluss-Konzept erarbeitet.

Die Vorbildfunktion, die Mehrgenerationenhäuser für das Miteinander und Füreinander der Generationen übernehmen, ist angesichts der demographischen Veränderungen in unserem Land unbedingt aufrechtzuerhalten.