Schwarz-gelber Fauxpas gefährdet Arbeitsplätze und Energieeinsparung

Zehntausende Arbeitsplätze wurden 2009 durch die rund 8,7 Milliarden Euro gesichert, mit der die KfW Eigentümer dabei unterstützen konnte, den Energieverbrauch in ihren Häusern beziehungsweise vermieteten Wohnungen zu senken. Mit dem Versäumnis einer Bereitstellung der notwendigen Mittel bis zum Beschluss über den Bundeshaushalt 2010 hat die schwarz-gelbe Bundesregierung jetzt Wirtschaftsförderung und Klimaschutz schweren Schaden zugefügt. Da die Bewilligung der Kredite vor Beginn der Maßnahme stehen muss, verlängert sich die Winterpause in der Baubranche durch den Fehler der Regierung. Dies reiht sich in den Pannenstart der neuen Regierung ein.

Wir erwarten, dass die Regierung unverzüglich alle notwendigen Schritte unternimmt, dass das Kreditprogramm wieder ins Laufen kommt. Dies ist nicht nur ökologisch, sondern auch finanzpolitisch sinnvoll, da mit jedem Steuereuro Förderung etwa zehn Euro private Investition angereizt wird. Das Programm finanziert sich quasi von selbst.