Anlässlich der Konstituierung der Task-Force Afghanistan-Pakistan der SPD-Bundestagsfraktion erklären deren Vorsitzenden Johannes Pflug, Angelika Graf und Christoph Strässer:

Heute haben wir die Task-Force Afghanistan-Pakistan der SPD-Bundestagsfraktion neu konstituiert. In den vergangenen vier Jahren hatte unsere Task-Force Afghanistan unter der Leitung von Detlef Dzembrizki bereits der Fraktion und der Partei Impulse für die Debatten um das militärische und zivile Engagement in Afghanistan gegeben.

Diese Arbeit will die SPD-Bundestagsfraktion in dieser Legislaturperiode mit dem erweiterten Fokus durch die Integration Pakistans fortsetzen.

Zielstellung der neuen Task-Force Afghanistan-Pakistan ist es, Strategien für das deutsche militärische und zivile Engagement in Afghanistan zu entwickeln. Für die Perspektive unseres Engagements und in der Frage der Sicherheit in Afghanistan ist es von essentieller Bedeutung, dass wir die Rolle Pakistans berücksichtigen. Wir müssen uns darüber hinaus die Frage beantworten, wie und in welcher Gestalt wir unser militärisches und ziviles Engagement mit Anstand und mittelfristiger Abzugsperspektive gestalten wollen.

Weiteres Ziel ist es, in Afghanistan Frieden und Stabilität zu verwirklichen. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass die Basis eines jeden Friedens und einer sich selbsttragenden Entwicklung die Menschen sind. Sie müssen wir mitnehmen, insbesondere Frauen können dabei Motoren der Rechtstaatlichkeit und des Friedens werden.

Zudem stehen die völkerrechtlichen Aspekte der zivilen Sicherheitsstrukturen insbesondere der Polizei, des Institutionenaufbaus, des militärischen Engagements und des Staatsaufbaus im Fokus. Denn in Afghanistan wird neben dem Aufbau dezentraler Verwaltungsstrukturen die Ausbildung der afghanischen Polizei im Vordergrund stehen. Nur mit einer funktionstüchtigen Polizei kann ein Konzept selbsttragender Sicherheit erreicht werden. Hier müssen die Anstrengungen Deutschlands und der EU deutlich verstärkt werden.

Die Task-Force Afghanistan-Pakistan der SPD-Bundestagsfraktion wird es der schwarz-gelben Regierung in den nächsten vier Jahren schwer machen, sich weiterhin um eine inhaltliche Auseinandersetzung des deutschen Engagements in Afghanistan zu drücken. Bereits jetzt zeigt die schwarz-gelbe Regierung ihre Plan- und Ziellosigkeit für die anstehende internationale Konferenz zu Afghanistan am 28. Januar in London. Sie lassen die deutsche Öffentlichkeit und das Parlament darüber im Unklaren, welche eigenen Lösungsansätze die Bundesregierung für Afghanistan hat.