Frauen sind die Verliererinnen des Haushaltes von Ministerin Schröder.
Versprochen wurde ihnen vor einem Jahr vollmundig die Ausweitung des Elterngelds in Form von Teilelterngeld und gestärkten Partnermonaten. Was sie jetzt bekommen, sind drastische Einschnitte zu ihren Lasten. Denn von der Streichung des Elterngelds sind vor allem Frauen betroffen.
Zum Beispiel die alleinerziehende Mutter, die nach zehn Jahren Erwerbstätigkeit jetzt arbeitslos ist und ein Kind bekommt: Die geht beim Elterngeld künftig leer aus. Soll sich halt erstmal richtig anstrengen, lautet die Empfehlung der Ministerin. Gleichzeitig kürzt die Bundesregierung die Mittel zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt. Das macht es gerade Frauen mit Kindern schwerer, neue Arbeit zu finden. Kürzung des Elterngelds für Langzeitarbeitslose bei gleichzeitiger Kürzung der Mittel für Arbeitsförderung ist unanständig und zynisch. Damit treibt die Bundesregierung den Spalt noch tiefer in unsere Gesellschaft.
Nicht besser sieht es für die Frauen aus in Sachen Entgeltgleichheit. Rund ein Viertel bekommen sie weniger als Männer, und das bei gleicher Qualifikation und Leistung. Mit dieser Ungerechtigkeit wollen wir Schluss machen mit gesetzlichen Regelungen. Doch mit Ministerin Schröder gibt es keine Hoffnung auf Besserung.
Denn die Ministerin hat ihre Untätigkeit zum politischen Konzept erhoben. Wer Quoten und gesetzliche Regelungen für eine Kapitulation der Politik hält, wird die Interessen der Frauen nicht ernsthaft vertreten. Deshalb kann es kaum noch verwundern, dass Ministerin Schröder in ihrem Haushalt die ohnehin knappen Mittel für Gleichstellung weiter gekürzt hat.
Kein Einsatz für Frauen, kein Einsatz für Alleinerziehende, kein Einsatz für Langzeitarbeitslose - auf diese Ministerin könnte Deutschland gut verzichten.