Auch HIV-Infizierte am medizinischen Fortschritt unabhängig vom Geldbeutel teilhaben lassen

Seit etwa drei Jahren stagniert in Deutschland die Zahl der Neuinfektionen mit HIV/AIDS bei etwa 3.000 Fällen pro Jahr. Dies ist einerseits ein Erfolg, denn die Neuerkrankungsrate konnte durch umfassende Präventionsmaßnahmen stabil gehalten werden. Andererseits sind es immer noch 3000 neue Krankheitsfälle zu viel, denn hinter dieser Zahl verbergen sich Betroffene, denen trotz verbesserter Therapiemöglichkeiten in vielen Fällen ein lebenslanger Leidensweg bevorsteht.

Die neue Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag sehr diffuse Ankündigungen zu den von ihr geplanten Rückbaumaßnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gemacht. Hierzu gehört die Frage nach dem künftigen Leistungsumfang, der den Versicherten in der GKV noch zu Gute kommen soll. Zu befürchten ist, dass insbesondere chronisch kranke Menschen zu denen auch AIDS-Kranke gehören, künftig deutlich tiefer in die Tasche greifen müssen als bisher, indem zum Beispiel Zuzahlungsgrenzen erhöht, Leistungen gestrichen und Behandlungsprogramme beendet werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Bundesgesundheitsminister Rösler auf, am Welt-AIDS-Tag nicht nur Betroffenheit zu zeigen, sondern dieser Anteilnahme Taten folgen lassen. Wir erwarten, dass auch in Zukunft alle, insbesondere chronisch kranke Menschen, unabhängig von ihrem Einkommen am medizinischen Fortschritt teilhaben können, und dass die erfolgreiche Präventionsarbeit unvermindert weitergeführt wird.