Bundesamt einigte sich mit Monsanto ohne Wissen Aigners

Nun ist die Katze aus dem Sack. Bundesverbraucherministerin Aigner lässt sich Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hintergehen. In Sachen Genmais-Anbauverbot und anhängigem Gerichtsverfahren schafft das BVL Fakten und informiert die Ministerin erst im Nachhinein. Das, sagt Elvira Drobinski-Weiß, dürfe Aigner sich nicht bieten lassen.

Nun ist die Katze aus dem Sack: Bereits am 5. Februar 2010 hat des Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit BVL zugestimmt, das Gerichtsverfahren zum Anbauverbot für den genveränderten MON 810-Mais ruhen zu lassen. Aber erst am 18. Februar 2010 ist Ministerin Aigner informiert worden. Das darf sich Aigner nicht bieten lassen.

Und was vom immer wieder beteuerten Festhalten am MON 810-Anbauverbot zu halten ist, machte die ausweichende Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs auf die Frage nach dem Abstimmungsverhalten der Bundesregierung zur Neuzulassung von MON 810 deutlich.

Selbst wenn Ministerin Aigner tatsächlich am Anbauverbot festhalten möchte: Sie wird es schwer haben, wenn hinter ihrem Rücken Fakten geschaffen werden. Auch der Verdacht, dass Gespräche zwischen Monsanto und BVL stattfinden, in denen Monsanto die Beendigung des Anbauverbots erreichen will, lässt sich nicht ausräumen. Das eigenmächtige Verhalten des BVL muss Konsequenzen haben.